Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesrepublik Deutschland im euro-atlantischen Integrationszusammenhang. Kontinuität oder Wandel nach dem Ende der Bipolarität?

von Simon Wiegand

Inhalt:

In den Jahren des Ost-West-Konflikts betrieb die Bundesrepublik Deutschland eine sowohl atlantische als auch europäische Kooperations- und Integrationspolitik. Auf der einen Seite war sie bemüht eine enge Partnerschaft mit Frankreich aufzubauen, auf der anderen Seite sah sie sich fest in der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft (NATO) integriert. Jedoch geriet sie mit dieser "Sowohl-als-auch-Politik" zwangsläufig in einen Prioritätenkonflikt zwischen Paris und Washington, denn die Französische Republik stellte den Führungsanspruch der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) im westlichen Bündnissystem in Frage und trat deshalb aus der integrierten Militärstruktur der NATO aus. Bonn versuchte stets beide Optionen miteinander zu vereinbaren, räumte jedoch im Zweifelsfall den Sicherheitsbeziehungen zu Washington in der Nordatlantischen Verteidigungsgemeinschaft Priorität ein. Denn nur die USA waren aufgrund ihres Nuklearwaffenpotenzials in der Lage, die Sicherheit des westdeutschen Teilstaates in den Jahren der Bipolarität dauerhaft zu gewährleisten.

Seit dem Ende der Ost-West-Konfrontation haben sich die Rahmenbedingungen für die Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands geändert. Die vollständig souveräne, wirtschaftlich starke und vereinigte Bundesrepublik befindet sich nun nicht mehr an der Grenze des "Eisernen Vorhangs", konfrontiert mit der ständigen Bedrohung der Eroberung oder nuklearen Vernichtung durch den Warschauer Pakt. Dass sie sich von der sowohl europäischen als auch atlantischen Kooperations- und Integrationspolitik zugunsten der Renationalisierung oder Europäisierung lossagt, ist daher heute weitaus eher denkbar als vor dem Systemumbruch.

Insbesondere vor dem Hintergrund der sich entwickelnden Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und dem deutsch-französischen Schulterschluss im Irak-Konflikt lautet die zentrale Fragestellung der Arbeit, ob das vereinigte Deutschland im post-bipolaren Zeitalter gleichermaßen NATO und Europäische Union (EU)/Westeuropäische Union (WEU) unterstützt oder ob eine Europäisierung an der Seite Frankreichs die Oberhand gewinnt. In diese Fragestellung ist auch einbegriffen, ob in der Berliner Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik Renationalisierungstendenzen zu erkennen sind. Darüber hinaus wird nach Erklärungsansätzen für das zu beobachtende Verhalten Deutschlands gefragt.

Die Ergebnisse der Untersuchung lassen den Schluss zu, dass die Bundesrepublik Deutschland die "Sowohl-als-auch-Politik" bisher weitergeführt hat. Weder in der Regierungszeit Kohls noch in der Schröders hat sich eine Renationalisierung deutscher Sicherheitspolitik vollzogen und der euro-atlantische Prioritätenkonflikt wurde nicht zugunsten der europäischen Integration an der Seite Frankreichs und auf Kosten der Sicherheitsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten in der Nordatlantischen Allianz entschieden. Die Bundeswehr ist weiterhin eindeutig auf die NATO ausgerichtet und das deutsche Engagement im Rahmen der ESVP impliziert keine Loslösung vom atlantischen Bündnis, sondern stärkt vielmehr den transatlantischen Kontext. Als Erklärungsansatz für die Kontinuität in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik wird in erster Linie auf die zahlreichen internen und externen sicherheitspolitischen Funktionen hingewiesen, welche NATO und EU/WEU für die Bundesrepublik auch im postbipolaren Zeitalter erfüllen.